AGB
1. Betreiber und Geltungsbereich
(1) Anbieter und Betreiber der Plattform ist die Cinestock GmbH, Aulberstrasse 1, 72764 Reutlingen, Deutschland (nachfolgend "CINESTOCK").
(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln und Bestimmungen für die Nutzung der Plattform und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen den NutzerInnen und CINESTOCK. Allgemeine Geschäftsbedingungen der NutzerInnen finden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn CINESTOCK den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der NutzerInnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Definitionen
"NutzerInnen" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die die Plattform nutzt und/oder sich bei der Plattform registriert hat.
"FotografInnen" bezeichnet NutzerInnen, die ein Foto innerhalb der Plattform einstellen.
"DownloaderInnen" bezeichnet NutzerInnen, die ein innerhalb der Plattform eingestelltes Medium (Cinestock, Bild, Video, Musik, VIPStock) kostenpflichtig herunterladen.
3. Registrierung/NutzerInnenkonto/Vertragsschluss
(1) Die Nutzung der Plattform setzt, sofern nicht nur ein Besuch der Webseite erfolgt, eine Registrierung der NutzerInnen und die Einrichtung eines NutzerInnenkontos mit ihren personenbezogenen Daten voraus (nachfolgend "Zugangsdaten").
(2) Die NutzerInnen sind verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung haben die NutzerInnen ihre Angaben unverzüglich im NutzerInnenkonto zu aktualisieren. Die NutzerInnen haben die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind den NutzerInnen die Zugangsdaten abhandengekommen oder stellen sie fest oder hegen sie den Verdacht, dass ihre Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, haben sie dies CINESTOCK umgehend mitzuteilen.
(3) Die Nutzung von CINESTOCK ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.
4. Gegenstand der Plattform
CINESTOCK ist eine Medienagentur und bietet seinen NutzerInnen einen digitalen Markplatz zum Erwerb von Nutzungsrechten an Cinestocks, Bildern, Videos, Musik und VIPStocks nach den CINESTOCK Lizenzbedingungen. FotografInnen und RechteinhaberInnen können ihre Medien im Rahmen der Upload-Bedingungen zur Lizenzierung anbieten.
5. Erwerb von Nutzungsrechten
(1) Die Lizenzierung von Fotos erfolgt innerhalb der Plattform gegen Entgelt. Alle Preise sind Netto-Preise zuzüglich der ggf. anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Für die Zahlung mittels Downloadcredits können die NutzerInnen über den CINESTOCK Downloadcredit-Shop Downloadcredit-Pakete zu unterschiedlichen Konditionen erwerben. Downloadcredits verfallen nach ihrem Erwerb nicht.
(3) Bei der Nutzung eines Drittanbieters zur Zahlungsabwicklung wie zum Beispiel PayPal gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters.
(4) CINESTOCK wird der NutzerIn für jeden Kauf eine ordentliche Rechnung mit der ggf. anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer ausstellen.
6. Lizenzeinräumung
(1) CINESTOCK räumt DownloaderInnen das weltweite, zeitlich auf die Schutzdauer des Urheberrechtes beschränkte Recht ein, den jeweiligen Cinestock Rahmen der von Ihnen ausgewählten Lizenz zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen.
(2) Folgendes ist den DownloaderInnen nicht gestattet:
(a) Die Nutzung visueller Inhalte, die als „Ausschließlich redaktionelle Verwendung“ gekennzeichnet sind, für gewerbliche Zwecke.
(3) Im Rahmen der Nutzung des Cinestocks sind Sie verpflichtet, den Urheber in einer für das jeweilige Medium angemessenen und üblichen Form zu nennen.
„Künstlername / Cinestock“
Cinestock kann die hochgeladenen Medien (Cinestocks, Bilder, Videos, Musik, VIPStocks) für Eigenwerbung verwenden.
7. Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen
(1) Die NutzerInnen sind für sämtliche Inhalte, die sie innerhalb der Plattform einstellen, allein verantwortlich. Sie verpflichten sich gegenüber CINESTOCK, keine rechtswidrigen Inhalte (wie z.B. die Inhalte ihrer NutzerInnenprofile, Beiträge im Forum und Kommentare zu Fotos) in CINESTOCK einzustellen, insbesondere keine Inhalte, die
(a) verleumderischer oder ehrverletzender Natur sind;
(b) das Recht Dritter auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte, insbesondere das Recht am eigenen Bild, verletzen;
(c) Urheber-, Leistungsschutz- oder Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen;
(d) ansonsten zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können.
Cinsestock behält sich vor, Inhalte gegebenenfalls zu löschen.
8. Haftung der NutzerInnen, Freistellung
Wird CINESTOCK in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflicht der NutzerInnen durch Dritte, DownloaderInnen oder FotografInnen in Anspruch genommen, halten die NutzerInnen CINESTOCK von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten und etwaig zu leistenden Schadensersatzzahlungen, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. CINESTOCK wird die NutzerInnen unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
9. Haftung von CINESTOCK
(1) Die Ansprüche der NutzerInnen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach vorliegender Klausel.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von CINESTOCK beruhen, haftet CINESTOCK unbeschränkt. Im Rahmen der übrigen Haftungsansprüche haftet CINESTOCK unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(3) Für leichte Fahrlässigkeit haftet CINESTOCK nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung die NutzerInnen regelmäßig vertrauen können (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der MitarbeiterInnen, VertreterInnen und ErfüllungsgehilfInnen von CINESTOCK.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Laufzeit und Beendigung der Nutzungsvereinbarung
(1) Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
(2) CINESTOCK darf die NutzerInnen bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen als mildere Maßnahme auch zeitweilig sperren, um sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird den jeweiligen NutzerInnen in Textform mitgeteilt.
(3) Im Falle einer Sperrung des NutzerInnenkontos oder einer Kündigung durch CINESTOCK aus wichtigem Grund ist es der betroffenen NutzerIn bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von CINESTOCK untersagt, sich erneut bei CINESTOCK registrieren zu lassen und ein neues NutzerInnenkonto zu eröffnen.
11. Datenschutz
Nähere Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden die NutzerInnen in der Datenschutzerklärung von CINESTOCK.
12. Schlussbestimmungen
(1) CINESTOCK behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden wesentlichen Vertragspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden den NutzerInnen spätestens zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht die NutzerIn der Geltung der neuen Bedingungen nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach Erhalt der genannten Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. CINESTOCK wird auf die Bedeutung der Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens im Falle der Änderung gesondert hinweisen.
(2) Sämtliche Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
(3) Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den FotografInnen Lizenzbedingungen oder den DownloaderInnen Lizenzbedingungen haben die Bestimmungen der FotografInnen Lizenzbedingungen oder der DownloaderInnen Lizenzbedingungen Vorrang.
(4) Die NutzerInnen sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von CINESTOCK aufzurechnen, es sei denn, sie sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
(5) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(6) Sofern es sich bei der NutzerIn um eine(n) Kaufmann/Kauffrau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von CINESTOCK. Erfüllungsort ist der Sitz von CINESTOCK.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Lücken enthalten.
Stand: Juni 2018